Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 2008

po našu

Text noch nicht fertig!

Anmerkung:Ich behandle nicht jeden Tagesordnungspunkt. Nur die interessanteren. Diese dafür zum Teil sehr ausführlich. Die Ergebnisse zu allen Tagesordnungspunkten gibt´s im Gemeindkurier der ÖVP und in den Gemeindeinformationen der SPÖ. Beide gibt´s hier zum downloaden.

1. Bericht des Obmannes des Kontrollausschusses über die Prüfung der Gemeindegebarung (1. Viertel 2008)

2. Michael Schwarz, 1100 Wien, Ettenreichgasse 52/10/3; Ansuchen um Rückkauf durch die Gemeinde des Bauplatzes Grdst.Nr.2435/14 in der Siedlung Bachäcker durch die Gemeinde

3. Guido und Andrea Plieseis, Nikitsch, Mittelgasse 1/1; Ansuchen um Vermietung der Wohnung in Nikitsch, Hauptstraße 87 (Wohnung der Familie Mikacs); Beschließung des Mietvertrages

4. Patricia Strommer, Kr. Minihof, Hauptstraße 53; Ansuchen um Vermietung der Wohnung in Nikitsch, Mittelgasse 1/1 (Wohnung der Familie Plieseis); Beschließung des Mietvertrages

5. Güterweg Kr. Minihof - Za pustike; Beschließung der generellen Haftungserklärung

6.
Güterweg Nikitsch - Und II; Projektsänderung; Beschließung der generellen Verplichtungserklärung und der generellen Haftungserklärung

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17. Allfälliges

Die Kettenraucherpartie: Ich bin schon gespannt wieviele SPÖ Gemeinderäte diesmal wieder rauchen und gegen ein Bundesgesetz verstossen werden. Bei der vergangenen Sitzung hat nur mehr ein Sozialdemokrat geraucht. Ein stark rauchender Sozialdemokrat war aber nicht anwesend. Mal sehen wer, wenn überhaupt, diesmal das Gesetz bricht. Seit 1.1.2005 besteht ein gesetzliches Rauchverbot an geschlossenen öffentlichen Orten. Auf das Rauchverbot im Gemeindeamt Nikitsch wird beim Eingang hingewiesen.

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